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Rückblick und Ausblick zur Hauptversammlungssaison 2018 - Teil 1

In unserem letzten Beitrag haben wir die Meilensteine aus unserem Blog in 2017 genannt. In unseren ersten Blog Beiträgen in 2018 wollen wir Geschehnisse und Entwicklungen in der Haupt- oder Generalversammlungssaison 2017 aufgreifen und einen Ausblick auf 2018 geben.

Loomion wünscht ein erfolgreiches Jahr 2018!

Loomion wünscht ein erfolgreiches Jahr 2018!

Herr Dr. Oliver Rieckers ist Partner bei der Kanzlei Hengeler Mueller in Düsseldorf und hat in „Der Betrieb“ zwei juristische Aufsätze zum Thema Nachlese zur Hauptversammlungssaison 2017 und Ausblick auf 2018 veröffentlicht. Die Aufsätze sind im November 2017 in den Ausgaben Nr. 46 und Nr. 47 erschienen. Wir werden heute die Kernpunkte kurz zusammenfassen.

 

Im Gegensatz zu 2016 gibt es wenige gesetzliche Änderungen in 2017. Bei der Vorbereitung und Durchführung von Hauptversammlungen (HV) gab es nichts weiter Neues zu beachten. Es wurde aber die Pflicht zur Veröffentlichung von Zwischenmitteilungen aufgehoben. Nur noch Emittenten im Prime Standard der Frankfurter Wertpapierbörse müssen Quartalsmitteilungen veröffentlichen. Wird aber freiwillig ein Quartalsfinanzbericht veröffentlicht und einer Prüfung durchzogen, so muss der Prüfer jetzt zur HV eingeladen werden.

 

Ein kompliziertes Thema, mit dem Unternehmen, die im öffentlichen Interesse stehen, erste Erfahrungen in 2017 sammelten, ist die Wahl des Abschlussprüfers und die Neuregelungen zur externen Pflichtrotation nach EU-APVO und AReG. Bei Unternehmen, die in den Jahren 2004-2006 erstmals bestellt haben, musste hier das Auswahlverfahren angewendet werden, um die neuen oder bzw. alten Prüfer zu bestellen.

 

Ein wichtiges und bzw. das Thema in 2017 war erneut die Vorstandsvergütung. Vielfach wird die mangelnde Transparenz beklagt, gerade was die variablen Vergütungsbestandteile angeht. Nach dem Motto „Say or pay“ haben drei der acht DAX-Gesellschaften, bei denen die Billigung der Vergütung auf der Tagesordnung stand, in 2017 das Vergütungssystem abgelehnt. Das zeigt den zunehmenden Einfluss der Stimmrechtsberater. Neuerungen zur Vorstandsvergütung gab es auch im Rahmen der Revision des Deutschen Corporate Governance Kodex. Die aktuelle Fassung des Kodex vom 07.02.2017 wurde am 24.04.2017 bekanntgemacht und hat zu zwei Änderungen geführt: variable Vergütungsbestandteile haben grundsätzlich eine mehrjährige Bemessungsgrundlage, die im Wesentlichen zusätzlich zukunftsbezogen sein soll.

 

Ein weiteres Thema, das Loomion auch bereits im Blog aufgriff, sind die Aufsichtsratswahlen. Hier war wie schon in den Vorjahren die Frauenquote von besonderer Wichtigkeit, fast interessanter sind aber die Empfehlungen, die 2017 in der Kodexrevision veröffentlicht wurden. Hier geht es vor allem darum, wie man einen kompetenten und unabhängigen Aufsichtsrat wählt. Aber der Kodex bleibt Kodex und damit nur eine Richtlinie, die nicht zur Anfechtbarkeit von Wahlbeschlüssen führen sollte. Insgesamt werden aber komplexere Anforderungen an die Vielschichtigkeit und Kompetenz des Aufsichtsrates gestellt. Das Thema Fluktuation ist hier ein häufig diskutiertes Thema in 2017 gewesen. Es muss ein stabiler und doch agiler Aufsichtsrat bestellt werden, der nicht nur in alten Strukturen verhaftet bleibt.

 

In 2017 kam es auch wieder zu Sonderprüfungsanträgen, sowie zu Anträgen auf Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und der Bestellung von besonderen Vertretern. Gerade aktivistische Aktionäre nehmen den §147 AktG als Druckmittel. Hierbei wird versucht, eine Ausforschung der Gesellschaft zu betreiben. Auch Anträge auf Abwahl des Versammlungsleiters sind mittlerweile Standard bei kritischen Hauptversammlungen. Beides war auch in 2017 zu verzeichnen, aber nahm nicht übermäßig zu. Trotzdem wurden die Sonderprüfungen und auch die Abwahl des Versammlungsleiters gerichtlich behandelt und unterschiedlich bewertet. Rieckers gibt hierzu in seinem Artikel einen ausführlichen Rückblick.

 

Teil 1 „Nachlese zur Hauptversammlungssaison 2017 und Ausblick auf 2018“ von Herrn Dr. Rieckers stellt die Saison 2017 juristisch hervorragend dar und ist deswegen eine wertvolle Vorbereitung auf 2018. Im nächsten Artikel werden wir aus Teil zwei vor allem Trends bei den Dividenden, aktivistische Aktionäre, M&A-Transaktionen und den Investorendialog aufgreifen.

 

Wir von Loomion wünschen Ihnen ein frohes und vor allem erfolgreiches Jahr 2018.

 

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